Allgemeine Geschäftsbedingungen

Peter Lechner – Oberflächen aus Edelstahl · Lechner Edelstahlhandel · Maybachstraße 2 · D-71404 Korb

Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit unserem Unternehmen. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

I. Geltung / Angebote

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns widersprechen. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.

II. Preise

Alle Preise verstehen sich ab Werk Korb, ohne Transport und Verpackung, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Verpackungsmaterial wird unter der Voraussetzung zurückgenommen, dass es frei Werk Korb angeliefert wird und sich in einwandfreiem Zustand befindet. Etwaige Legierungszuschläge werden nach den jeweils gültigen Notierungen berechnet.

III. Zahlung und Verrechnung

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen netto ohne Abzug fällig. Rechnungen über Beträge unter 100 EUR sind jeweils sofort fällig und netto zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Käufers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

IV. Lieferfristen

Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn die Ware innerhalb der vereinbarten Lieferzeit zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Lieferverzögerungen infolge höherer Gewalt und infolge von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, auch wenn diese Ereignisse bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben. Unsere Lieferverpflichtung steht grundsätzlich unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

V. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die uns aus der Geschäftsverbindung gegen den Käufer zustehen, unser Eigentum (Vorbehaltsware). Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Er ist verpflichtet, sie ausreichend zum Neuwert gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu versichern. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang zu verarbeiten und weiterzuverkaufen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.

VI. Ausführung der Lieferungen

Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Dritte auf den Käufer über. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Käufer zumutbar sind. Bei Anfertigungsware sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % zulässig und vom Käufer abzunehmen. Die Verrechnung erfolgt nach tatsächlicher Liefermenge.

VII. Haftung für Mängel

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mängel zu untersuchen. Mängelrügen müssen unverzüglich nach Empfang der Ware, spätestens binnen 5 Tagen schriftlich erfolgen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Nach Verarbeitung oder Weiterveräußerung sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die Ware zu ersetzen oder nachzubessern. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.

VIII. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt. Dies gilt auch für unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln beträgt ein Jahr nach Ablieferung der Ware.

IX. Urheberrechte

Das Urheberrecht an Entwürfen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen bleibt uns vorbehalten. Der Käufer garantiert, dass durch die Ausführung seiner Bestellungen keine Schutzrechte Dritter verletzt werden, und stellt uns von allen diesbezüglichen Ansprüchen frei.

X. Versuchsteile, Formen, Werkzeuge

Die Anfertigung von Versuchsteilen, Formen und Werkzeugen geht zu Lasten des Käufers, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eigentumsrechte an Werkzeugen und Formen verbleiben beim Verkäufer, soweit diese nicht gesondert in Rechnung gestellt wurden.

XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Korb. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten – auch im Wechsel- und Scheckprozess – ist Stuttgart, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Stand: 2024 · Peter Lechner – Oberflächen aus Edelstahl · Maybachstraße 2 · 71404 Korb